Festrede von Joachim Steinhöfel

„Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau“

Wer Merkel wählt, der legt keinen Wert auf deutsche Identität, denn eine nationale Identität wird als ganz, ganz „böse“ betrachtet, hat die alternativlose Diktatorin und Chef-Propagandistin (Merkel) befohlen !   Ein Volk, das Merkel wählt, will offenbar in den Volkstod geführt werden !

Gute Nacht, „deutsches“ Deutschland !

Rassismus gegen Deutsche

In Deutschland nimmt der Rassismus gegen Deutsche immer mehr und mehr zu. Merkwürdigerweise wird dieser Rassismus von großen Teilen der Gesellschaft nicht als großes Problem gesehen. In diesem Video wird erklärt wer hinter dem Rassismus steckt und wieso diese Menschen so rassistisch gegenüber Deutschen sind.

Ich schätze, dass die deutsche Bevölkerung einfach eine zu große Sehnsucht nach dem dritten totalen Zusammenbruch binnen hundert Jahren hat oder? Ansonsten würde man sich das alles nicht gefallen lassen.

2015 wiederholt sich

Soros und Merkel verstecken Kalergis Schwarze Massen vor der Wahl auf Sizilien

Die Flüchtlingslüge 2017 – Und es wiederholt sich doch!
Das wird von Merkels GEZ, Beitragsservice & Konsorten vor der Wahl im September 2017 verschwiegen! – Soros & Merkel verstecken Kalergis Schwarze Massen vor der Bundestagswahl am 24.09.2017 in abgelegenen KZs mit Schiffen und Bussen auf Sizilien – Operation Sophia.

Und deshalb wird auch der Migranten-Tsunami per Familiennachzug erst nach der Wahl erfolgen. – Dies brisante Video ist ein Re-Upload von dem Zeitungsverlag „Junge Freiheit“, JF TV mit dem Originaltitel „Die Flüchtlingslüge 2017 – Und es wiederholt sich doch (JF-TV Dokumentation)“ – Veröffentlicht am 14.07.2017

„Eine Situation wie die des Sommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende vergangenen Jahres. Doch wie war dieser Satz gemeint? Soll es keine Massenzuwanderung mehr nach Europa geben? Oder dürfen lediglich keine Bilder mehr von überfüllten Bahnhöfen und Straßen über deutsche Fernsehgeräte laufen – erst recht nicht vor der Bundestagswahl?

JF-TV-Reporter waren auf der zentralen Mittelmeerroute unter anderen auf Malta und Sizilien unterwegs, um dieser Frage nachzugehen. Sie haben dabei nicht nur das Vorgehen der italienischen Behörden unter die Lupe genommen, sondern auch die Rolle der Nichtregierungsorganisationen. Und hier ist noch ein Bericht darüber, nur in den MSM (ARD ZDF usw. ) findet man nichts, große Leere.

Und es ist so gewollt von Merkel und Co. Warum? Weil bereits 2014 dieses Video vom BAMF produziert wurde. Seht es euch an.

Skandal!!! Regierung produzierte bereits 2014 dieses unglaubliche Video in 16 Sprachen (!!!)

JF-Internet-Quelle:
https://jungefreiheit.de
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Fwx3T…

Die BRD darf die AfD nicht mehr als „rechtsextrem“ bezeichnen

Ab jetzt könnte es für die Bundesrepublik Deutschland teuer werden, wenn die Kanzlerin, ein Bundesminister oder irgendeine Bundesbehörde die AfD nochmals als „rechtsextrem“ tituliert. Das BKA erhält eine Abmahnung und die BRD unterwirft sich mit strafbewehrter Unterlassungserklärung.

Dass die sogenannten „etablierten Parteien“ einen etwas bedenklichen Umgang mit der Alternative für Deutschland pflegen, um es vorsichtig zu formulieren, ist den meisten längst aufgefallen. Selbst bei staatlichen Behörden, die nicht selten tief von Anhängern jener Parteien durchdrungen sind (Stichwort: Parteiokratur) findet man dieses Phänomen bisweilen. Damit könnte jetzt zumindest zum Teil Schluss sein, wie die Anwaltskanzlei HÖCKER berichtet. Um was geht es?

Das Bundeskriminalamt (BKA) als Behörde der Bundesrepublik Deutschland hatte auf Twitter eine Stellenanzeige für einen Sachbearbeiter zur Internetauswertung im Bereich Rechtsextremismus veröffentlicht. Diese Stellenanzeige hat das BKA mit dem Twitter-Account der AfD bebildert. Damit wurde auf subtile Art suggeriert, dass es sich bei der AfD um eine rechtsextreme Partei handeln würde.

Obwohl die Stellenanzeige auf Twitter umgehend von mehreren Nutzern als Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Staates kritisiert wurde, weigerte sich das BKA die Stellenanzeige aus dem Netz zu nehmen. Hierauf hat die AfD die Kanzlei HÖCKER beauftragt, in der Sache tätig zu werden.

Das Bundeskriminalamt wurde mit einer Abmahnung darauf hingewiesen, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Behörden gegenüber politischen Parteien zu einer strikten politischen Neutralität verpflichtet sind und die beanstandete Anzeige gegen die Verpflichtung zur politischen Neutralität verstößt. Daraufhin erst hat das BKA die Stellenanzeige endlich gelöscht.

Die Bundesrepublik Deutschland als verantwortlicher Rechtsträger des Bundeskriminalamts hat sich zudem gegenüber der AfD verpflichtet, die beanstandete Veröffentlichung der AfD als Beispiel für Rechtsextremismus künftig auch durch Dritte zu unterlassen. Bei Meldung wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung die Zahlung einer Vertragsstrafe an die AfD fällig. Auch hierzu hat sich die Bundesrepublik vertraglich verpflichtet.

Die AfD hat somit erfolgreich Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt und die Bundesrepublik Deutschland unterwirft sich mit strafbewehrter Unterlassungserklärung.

Lammerts letzte Tage

Es hält sich hartnäckig das Gerücht, dass #Lammert Frau #Steinbach als Entschuldigung für seinen unangemessenen Angriff zur Beruhigung seines ansonsten reinen Gewissens einen der verschollenen #Montblanc Füller aus seinem Schwarzbestand schenkt. Und #Beck auch was zur Feier des Tages beiträgt. #Meth

#DankeErikaSteinbach

Hut ab vor der unerhörten Courage dieser Vollblutpolitikerin.
Ihre Verabschiedung durch den Bundestagspräsidenten Lammert war mehr als armselig. Hier zeigte sich der Nicht-Demokrat!

NetzDG

Dieses Urteil des Bundesverfassungsgericht sagt alles, deshalb können sie das NetzDG in den Papierkorb versenken

Hier der das Urteil ohne Bild

„Gegenstand des Schutzbereiches des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

sind Meinungen, das heißt durch das Element der

Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen.

Sie fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG,

ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder

unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional

oder rational sind, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder

harmlos eingeschätzt werden.”

Bundesverfassungsgericht, 1KB‘1W’184/16